Integrationspolitik

Etwa 16 Prozent der Menschen in Hessen haben einen ausländischen Pass, über 30 Prozent haben einen Migrationshintergrund, jedes zweite Kind unter sechs Jahren hat einen Migrationshintergrund. Diese Zahlen machen deutlich, dass Integration kein Spezialthema ist, geschweige denn eines für sogenannte Randgruppen – Integration ist vielmehr ein Thema, dass die Zukunftsfähigkeit von Hessen bestimmen wird!

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Personen

Integration ist ein politischer Schwerpunkt in Hessen

Schon mit dem Regierungsprogramm 1999 hat die Hessische Landesregierung die Weichen für eine neue Integrationspolitik gestellt. Mit einem zur damaligen Zeit beispielgebenden Integrationskonzept („Leitlinien der Integrationspolitik“, beschlossen im März 2000, zu finden am Ende des Beitrages) und innovativen Maßnahmen wurde ein bundesweiter Paradigmenwechsel eingeleitet.

In 2009 hat die Hessische Landesregierung mit der Gründung des Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa ein neues Kapitel aufgeschlagen. Erstmals werden zum einen wesentliche strukturgebende und innovationsbestimmende Zuständigkeiten gebündelt, zum anderen wird Integration als Querschnittsaufgabe der gesamten Landesregierung umgesetzt. Damit verfolgt Hessen eine Integrationspolitik „aus einem Guss“.

Seit Anfang 2014 ist für die hessische Integrationspolitik das von Staatsminister Stefan Grüttner geführte Ministerium für Soziales und Integration zuständig, ebenso wie für einen neuen Schwerpunkt: Antidiskriminierung. Erstmals wurde zunächst in Person von Jo Dreiseitel, dann in Person von Kai Klose ein Staatssekretär und Bevollmächtigter für Integration und Antidiskriminierung installiert, um diesen beiden Bereichen ein besonderes Gewicht zu verleihen.

Ziel der hessischen Integrationspolitik ist es, die Vielfalt unserer Gesellschaft als Ressource zu begreifen. Vielfalt ist eine Bereicherung, wenn Integration gelingt. Alle Menschen sollen ihre Potenziale entfalten und ihre Chancen wahrnehmen können. Dabei ist jede und jeder Einzelne gefragt, Verantwortung für sich selbst, für andere und für unser Land zu übernehmen. Integration ist keine Einbahnstraße. Sowohl Zugewanderte als auch die Menschen, die seit Generationen in Hessen leben, müssen Integrationsleistungen erbringen.

Integration kennt weder Vor- noch Sonderrechte. Die Landesregierung sieht ihre Aufgabe vielmehr darin, die staatlichen Regelstrukturen nachhaltig darauf auszurichten, dass sie dem Bedarf der gesamten Bevölkerung entsprechen, unabhängig von der Herkunft und einem etwaigen Migrationshintergrund. Zu den Regelstrukturen zählen wir beispielsweise Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen, Ausbildung, Arbeitsmarkt, Beratungsstellen usw.

Die zentralen Probleme der Integration liegen nach wie vor in den Bereichen Bildung und Arbeitsmarkt. Die Daten zeigen eine höhere Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Migrationshintergrund im Vergleich zu Menschen mit deutschen Wurzeln, ebenso sind ihre Schulabschlüsse vergleichsweise schlechter. Hier setzen wir an mit gezielten Maßnahmen.

Von wesentlicher Bedeutung ist zudem die Integration in die hiesige Wertegemeinschaft. Unsere offene Gesellschaft hat ein solides Fundament. Das Grundgesetz bildet den Rahmen für ein Miteinander, das auf Recht und Freiheit, Gleichberechtigung und Respekt sowie auf Wertschätzung und Verständnis beruht. Die Integrationspolitik der Hessischen Landesregierung arbeitet darauf hin, dass sich alle Menschen unserem Land zugehörig fühlen, dass alle sagen: Wir sind Hessen!

Näheres ist nachzulesen in „Hessischer Integrationsplan. Für eine Kultur des Miteinanders in Respekt und gegenseitiger Anerkennung“. Die Broschüre finden Sie nachfolgend zum Download.