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Erstaufnahmeverfahren

Eine Gruppe von Geflüchteten vor dem Regierungspräsidium Gießen
© RP Gießen

Neben humanitären Gesichtspunkten sind die Bundesländer gesetzlich verpflichtet, für die Unterbringung asylbegehrender Menschen die dazu erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten (§ 44 Absatz 1 Asylgesetz). Verantwortlich hierfür ist in Hessen das Regierungspräsidium (RP) Gießen. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) hat die Fachaufsicht inne. In diesem Rahmen überprüft das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, ob Recht und Gesetz eingehalten und ob die Erstaufnahme angemessen gestaltet wird.

Nach ihrer Ankunft durchlaufen Asylbegehrende zunächst das „Ankunftszentrum Gießen“, das im Juni 2016 in Betrieb genommen wurde. Im Ankunftszentrum sind alle Maßnahmen zur Erstaufnahme von Geflüchteten, wie Registrierung, erkennungsdienstliche Behandlung, medizinische Erstuntersuchung an einem Standort gebündelt. Im gleichen Gebäude ist ebenso das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vertreten, so dass in kurzer Zeit neben einer sog. Aktenanlage des Asylverfahrens und der Anhörung in einigen Fällen bereits eine Entscheidung über den Asylantrag seitens des BAMF getroffen werden kann. Darüber hinaus können Asylbewerber*innen, die seitens des Bundesamtes eine positive Bleibeperspektive bestätigt bekommen, einen ersten Kontakt mit den anwesenden Vertretern der Bundesagentur für Arbeit aufnehmen und sich beraten lassen.
 

Refugee-Guide - Gut in Hessen ankommen

Eine Orientierungshilfe für das Leben in Deutschland: Die Broschüre, die in verschiedenen Sprachen erhältlich ist, gibt nützliche Tipps und Informationen. Angeregt wurde sie durch Fragen, die viele Geflüchtete immer wieder stellen.

Das passiert bei der Erstaufnahme

Grafik Haus
Haus

Die Bundesländer müssen sich darum kümmern, dass es Einrichtungen für Erstaufnahme gibt.
In Hessen sind verschiedene Ämter verantwortlich für die Einrichtungen:
Es muss genug Einrichtungen geben, die Menschen aufnehmen können.
Die Einrichtungen sollen gut arbeiten können.
Dieses Amt plant die Arbeit von den Einrichtungen: Das Regierungspräsidium Gießen.

Grafik Aufsicht
Heimaufsicht

Die Einrichtungen müssen sich bei ihrer Arbeit an Recht und Gesetz halten.
Dieses Amt kontrolliert die Arbeit von den Einrichtungen:
Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration.

Mann auf einer Bank
Mann auf einer Bank

Seit Juni 2016 gibt es das Ankunftszentrum Gießen.
Das ist die erste Stelle, wenn Asyl-Bewerber ankommen.
Das Ankunftszentrum regelt die Erstaufnahme.
Das passiert bei der Erstaufnahme:
Die Menschen melden sich an und geben Infos über sich.
Ärzte untersuchen die Menschen.

Grafik Antrag stellen
Antrag stellen

Im gleichen Gebäude ist auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Der kurze Name ist: BAMF.
So können die Mitarbeiter sich ganz schnell um die Asyl-Anträge kümmern.
Das BAMF berät die Asyl-Bewerber.

Grafik Link
Link

Das BAMF hat auf seiner Internet-Seite noch mehr Infos über den Asyl-Antrag.
Sie finden die Infos hier.
Es gibt viele Fragen und Antworten über Corona in Erstaufnahme-Einrichtungen.
Sie finden häufige Fragen und Antworten hier.
Die Erstaufnahme-Einrichtungen haben Pläne und Regeln wegen Corona.
Mehr Infos dazu finden Sie hier.
Die Internet-Seiten sind nicht in Leichter Sprache.

Siegel Leichte Sprache
© Deutsche Gesellschaft für Leichte Sprache eG.

Der Text in Leichter Sprache ist von:
© Büro für Leichte Sprache, Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., 2022.
Das Siegel ist von:
Deutsche Gesellschaft für Leichte Sprache eG.
Die Bilder sind von:
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V. Illustrator Stefan Albers.

Leichte Sprache

Finden Sie hier eine Übersicht der Leichten Sprache:

Weitere Inhalte zum Thema Flucht

Landesaufnahmeprogramm Afghanistan

Die Hessische Landesregierung hat sich entschieden, ein humanitäres Aufnahmeprogramm für 1.000 afghanische Staatsangehörige aufzulegen und leistet damit einen weiteren Beitrag der Fürsorge für geflüchtete Menschen und deren Familien. Mit dem Landesaufnahmeprogramm wird die Aufnahme von gefährdeten afghanischen Familienangehörigen durch ihre bereits in Hessen lebenden Verwandten ermöglicht. Die Aufnahme erfolgt aus Afghanistan sowie den Nachbarstaaten Pakistan, Iran, Turkmenistan, Tadschikistan, Usbekistan und China.

Verfahren, Strukturen, Zuweisung und Förderung

Die Länder sind gesetzlich zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbegehrenden und sonstigen geflüchteten Personen verpflichtet. Die Aufnahme und Unterbringung von asylsuchenden und weiteren geflüchteten Personen ist in Hessen im Landesaufnahmegesetz – LAG (Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen) geregelt und ist ein wesentlicher Bestandteil der Integration.

Strukturen in den Aufnahmeeinrichtungen

Nach Registrierung und Antragstellung im Ankunftszentrum werden die Asylsuchenden vom Regierungspräsidium Gießen an verschiedenen Standorten der Erstaufnahme des Landes Hessen untergebracht. Hessen verfügt über mehrere Standorte, die im Rahmen eines Standortorganisationskonzeptes anhand von aktuellen Prognosen des Zu- und Abgangsgeschehens im Hinblick auf Bedarf und Haushaltswirtschaftlichkeit permanent analysiert werden.

Zuweisung von asylsuchenden Menschen

Die Pflicht in einer Aufnahmeeinrichtung des Regierungspräsidiums Gießen zu leben, wird gemäß § 48 Nr. 1 Asylgesetz durch die Zuweisung in die Kommune gemäß § 50 Absatz 4 Asylgesetz beendet. Gemäß § 2 Abs. 2 S. 1 Landesaufnahmegesetz ist das Regierungspräsidium Darmstadt für die Zuweisung zuständig. Die in § 1 Landesaufnahmegesetz genannten Personen sind verpflichtet, der Zuweisungsverfügung zu folgen und sich unverzüglich zu der in der Zuweisungsverfügung angegebenen Stelle zu begeben. In besonderen Fällen können Asylsuchende i. d. R. auf Antrag umverteilt, d.h. einer anderen Gebietskörperschaft als bisher zugewiesen werden. Dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration obliegt die Fachaufsicht über das Regierungspräsidium Darmstadt im Bereich der Zuweisungen und Umverteilungen.

unbegleitete minderjährige Ausländer*innen

Unter der Bezeichnung „umA“ versteht man ausländische Kinder und Jugendliche, die ohne Personensorge- oder Erziehungsberechtigte nach Deutschland einreisen. Personensorgeberechtigte sind in erster Linie die Eltern eines minderjährigen Kindes. Erziehungsberechtigt ist jede volljährige Person, soweit sie auf Grund einer Vereinbarung mit dem Personensorgeberechtigten nicht nur vorübergehend und nicht nur für einzelne Verrichtungen Aufgaben der Personensorge wahrnimmt (§ 7 Abs. 1 Nr. 6 SGB VIII).

Förderung der freiwilligen Rückkehr

In Hessen erfolgt die Mehrzahl der freiwilligen Ausreisen im Rahmen der REAG/GARP-Programme (“Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany“ und “Government Assisted Repatriation Programme“). Seit nunmehr 40 Jahren arbeiten Bund und Länder im Rahmen des gemeinsamen Rückkehrförderprogramms REAG/GARP zusammen. Das Rückkehrförderprogramm ist ein humanitäres Förderprogramm der freiwilligen Rückkehr bzw. Weiterwanderung und bietet neben der Übernahme der Beförderungskosten ggf. zusätzlich eine Reisebeihilfe für die Weiterreise im Zielland. Weiterhin bietet es Starthilfen und dient der Steuerung einer geordneten einmaligen dauerhaften Ausreise. Es wird von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMIBH) und den zuständigen Ministerien der Bundesländer gemeinsam durchgeführt.

Statistische Daten

Vom 01. Januar 2023 bis einschließlich 30. April 2023 wurden gemäß EASY-Verfahren[1] bislang 5.531 asylsuchende Personen (gesamt 2022: 17.900 Personen) für Hessen registriert. Die Hauptherkunftsländer waren Afghanistan (39,4 %), Türkei (17,2 %), Syrien (13,0 %), Iran (6,4 %), Somalia und Russische Föderation (jeweils 3,3 %), Eritrea (3,0 %), Äthiopien (2,0 %), Algerien (1,9 %) sowie Guinea (1,4 %).

Flüchtlingsstudie

Seit 2010 veröffentlicht das Land den Hessischen Integrationsmonitor, der 2018 in der vierten Fortschreibung erschienen ist. Darüber hinaus führt das Ministerium für Soziales und Integration regelmäßig Studien zu integrationspolitisch relevanten Themenfeldern durch. Die vorliegende Studie untersucht die Lebenslagen, Bedarfe und Potenziale nach Hessen geflüchteter Menschen.