Rückkehr zur Alltagssprache

Förderung der freiwilligen Rückkehr

In Hessen erfolgt die Mehrzahl der freiwilligen Ausreisen im Rahmen der REAG/GARP-Programme (“Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany“ und “Government Assisted Repatriation Programme“). Seit nunmehr 40 Jahren arbeiten Bund und Länder im Rahmen des gemeinsamen Rückkehrförderprogramms REAG/GARP zusammen. Das Rückkehrförderprogramm ist ein humanitäres Förderprogramm der freiwilligen Rückkehr bzw. Weiterwanderung und bietet neben der Übernahme der Beförderungskosten ggf. zusätzlich eine Reisebeihilfe für die Weiterreise im Zielland. Weiterhin bietet es Starthilfen und dient der Steuerung einer geordneten einmaligen dauerhaften Ausreise. Es wird von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMIBH) und den zuständigen Ministerien der Bundesländer gemeinsam durchgeführt.

Im Jahr 2020 sind (pandemiebedingt) bundesweit 5.664 freiwillig Rückkehrende gefördert worden, in 2019 waren es noch 13.052. Davon entfielen in 2020 auf Hessen 258 Menschen.

Geld für die Rückreise

Grafik Buch und Heft
Buch und Heft

Viele Geflüchtete und Asyl-Bewerber wollen von selbst wieder zurück in ihr eigenes Land.
Der Staat hilft den Menschen dabei.
Dafür gibt es 2 Pläne mit Regeln.
Die Pläne heißen REAG und GARP.
Deutschland und das Bundesland Hessen arbeiten mit diesen Plänen seit 40 Jahren zusammen.
 

Grafik Rückreisender
Rückreisender

In den Plänen steht, wie man den Menschen bei ihrer Rückreise helfen kann.
Zum Beispiel:

  • Geld für die Rückreise geben.
  • Geld für die Weiterreise im anderen Land geben.
  • Geld zum Leben für die ersten Tage.
Grafik Geld bekommen
Geld bekommen

Die Regeln im Plan sollen dabei helfen, dass die Rückreise gut klappt.
Denn das muss man gut planen.
Im Jahr 2020 haben 5.664 Menschen für ihre Rückreise Geld bekommen.
258 von diesen Menschen waren in Hessen.

Siegel Leichte Sprache
© Deutsche Gesellschaft für Leichte Sprache eG.

Der Text in Leichter Sprache ist von:
© Büro für Leichte Sprache, Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., 2022.
Das Siegel ist von:
Deutsche Gesellschaft für Leichte Sprache eG.
Die Bilder sind von:
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V. Illustrator Stefan Albers.

Leichte Sprache

Finden Sie hier eine Übersicht der Leichten Sprache:

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Landesaufnahmeprogramm Afghanistan

Die Hessische Landesregierung hat sich entschieden, ein humanitäres Aufnahmeprogramm für 1.000 afghanische Staatsangehörige aufzulegen und leistet damit einen weiteren Beitrag der Fürsorge für geflüchtete Menschen und deren Familien. Mit dem Landesaufnahmeprogramm wird die Aufnahme von gefährdeten afghanischen Familienangehörigen durch ihre bereits in Hessen lebenden Verwandten ermöglicht. Die Aufnahme erfolgt aus Afghanistan sowie den Nachbarstaaten Pakistan, Iran, Turkmenistan, Tadschikistan, Usbekistan und China.

Verfahren, Strukturen, Zuweisung und Förderung

Die Länder sind gesetzlich zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbegehrenden und sonstigen geflüchteten Personen verpflichtet. Die Aufnahme und Unterbringung von asylsuchenden und weiteren geflüchteten Personen ist in Hessen im Landesaufnahmegesetz – LAG (Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen) geregelt und ist ein wesentlicher Bestandteil der Integration.

Erstaufnahmeverfahren

Neben humanitären Gesichtspunkten sind die Bundesländer gesetzlich verpflichtet, für die Unterbringung asylbegehrender Menschen die dazu erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten (§ 44 Absatz 1 Asylgesetz). Verantwortlich hierfür ist in Hessen das Regierungspräsidium (RP) Gießen. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) hat die Fachaufsicht inne. In diesem Rahmen überprüft das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, ob Recht und Gesetz eingehalten und ob die Erstaufnahme angemessen gestaltet wird.

Strukturen in den Aufnahmeeinrichtungen

Nach Registrierung und Antragstellung im Ankunftszentrum werden die Asylsuchenden vom Regierungspräsidium Gießen an verschiedenen Standorten der Erstaufnahme des Landes Hessen untergebracht. Hessen verfügt über mehrere Standorte, die im Rahmen eines Standortorganisationskonzeptes anhand von aktuellen Prognosen des Zu- und Abgangsgeschehens im Hinblick auf Bedarf und Haushaltswirtschaftlichkeit permanent analysiert werden.

Zuweisung von asylsuchenden Menschen

Die Pflicht in einer Aufnahmeeinrichtung des Regierungspräsidiums Gießen zu leben, wird gemäß § 48 Nr. 1 Asylgesetz durch die Zuweisung in die Kommune gemäß § 50 Absatz 4 Asylgesetz beendet. Gemäß § 2 Abs. 2 S. 1 Landesaufnahmegesetz ist das Regierungspräsidium Darmstadt für die Zuweisung zuständig. Die in § 1 Landesaufnahmegesetz genannten Personen sind verpflichtet, der Zuweisungsverfügung zu folgen und sich unverzüglich zu der in der Zuweisungsverfügung angegebenen Stelle zu begeben. In besonderen Fällen können Asylsuchende i. d. R. auf Antrag umverteilt, d.h. einer anderen Gebietskörperschaft als bisher zugewiesen werden. Dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration obliegt die Fachaufsicht über das Regierungspräsidium Darmstadt im Bereich der Zuweisungen und Umverteilungen.

unbegleitete minderjährige Ausländer*innen

Unter der Bezeichnung „umA“ versteht man ausländische Kinder und Jugendliche, die ohne Personensorge- oder Erziehungsberechtigte nach Deutschland einreisen. Personensorgeberechtigte sind in erster Linie die Eltern eines minderjährigen Kindes. Erziehungsberechtigt ist jede volljährige Person, soweit sie auf Grund einer Vereinbarung mit dem Personensorgeberechtigten nicht nur vorübergehend und nicht nur für einzelne Verrichtungen Aufgaben der Personensorge wahrnimmt (§ 7 Abs. 1 Nr. 6 SGB VIII).

Statistische Daten

Vom 01. Januar 2023 bis einschließlich 30. April 2023 wurden gemäß EASY-Verfahren[1] bislang 5.531 asylsuchende Personen (gesamt 2022: 17.900 Personen) für Hessen registriert. Die Hauptherkunftsländer waren Afghanistan (39,4 %), Türkei (17,2 %), Syrien (13,0 %), Iran (6,4 %), Somalia und Russische Föderation (jeweils 3,3 %), Eritrea (3,0 %), Äthiopien (2,0 %), Algerien (1,9 %) sowie Guinea (1,4 %).

Flüchtlingsstudie

Seit 2010 veröffentlicht das Land den Hessischen Integrationsmonitor, der 2018 in der vierten Fortschreibung erschienen ist. Darüber hinaus führt das Ministerium für Soziales und Integration regelmäßig Studien zu integrationspolitisch relevanten Themenfeldern durch. Die vorliegende Studie untersucht die Lebenslagen, Bedarfe und Potenziale nach Hessen geflüchteter Menschen.