Förderung der freiwilligen Rückkehr

Die meisten freiwilligen Ausreisen erfolgen im Rahmen des REAG/GARP-Programms (“Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany“ und “Government Assisted Repatriation Programme“). Seit 40 Jahren arbeiten Bund und Länder hier zusammen.

Das Rückkehrförderprogramm REAG/GARP ist ein humanitäres Förderprogramm des Bundes und der Länder. Es fördert die freiwillige Rückkehr bzw. Weiterwanderung, bietet Starthilfen und dient der Steuerung einer geordneten, einmaligen und dauerhaften Ausreise. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) führte im Rahmen einer Projektförderung das Programm durch. Seit 2024 ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig und bearbeitet die Anträge eigenständig.

Im Jahr 2023 sind bundesweit 10.762 Personen über das Förderprogramm REAG/GARP ausgereist (Stand: Juni 2024); hiervon 491 Personen aus Hessen.

Einen Überblick zu freiwilliger Rückkehr, Programm und Unterstützungsmöglichkeiten bietet das Infoportal www.ReturningfromGermany.de. Das Portal hat eine Suchfunktion, um die nächstgelegene Rückkehrberatungsstelle zu finden und informiert zu den jeweiligen Rückkehr- und Reintegrationsprogrammen.

Geld für die Rückreise

Viele Geflüchtete und Asyl-Bewerber wollen von selbst wieder zurück in ihr eigenes Land.
Der Staat hilft den Menschen dabei.
Dafür gibt es 2 Pläne mit Regeln.
Die Pläne heißen REAG und GARP.
Deutschland und das Bundesland Hessen arbeiten mit diesen Plänen seit 40 Jahren zusammen.

In den Plänen steht, wie man den Menschen bei ihrer Rückreise helfen kann.
Zum Beispiel:

Geld für die Rückreise geben.
Geld für die Weiterreise im anderen Land geben.
Geld zum Leben für die ersten Tage.

Die Regeln im Plan sollen dabei helfen, dass die Rückreise gut klappt.
Denn das muss man gut planen.
Im Jahr 2020 haben 5.664 Menschen für ihre Rückreise Geld bekommen.
258 von diesen Menschen waren in Hessen.

Der Text in Leichter Sprache ist von:
© Büro für Leichte Sprache, Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., 2022.
Das Siegel ist von:
Deutsche Gesellschaft für Leichte Sprache eG.
Die Bilder sind von:
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V. Illustrator Stefan Albers.

Leichte Sprache

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Verfahren, Strukturen, Zuweisung und Förderung

Die Länder sind gesetzlich zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbegehrenden und sonstigen geflüchteten Personen verpflichtet. Die Aufnahme und Unterbringung von asylsuchenden und weiteren geflüchteten Personen ist in Hessen im Landesaufnahmegesetz – LAG (Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen) geregelt und ist ein wesentlicher Bestandteil der Integration.

Erstaufnahmeverfahren

Neben humanitären Gesichtspunkten sind die Bundesländer gesetzlich verpflichtet, für die Unterbringung asylbegehrender Menschen die dazu erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten (§ 44 Absatz 1 Asylgesetz). Verantwortlich hierfür ist in Hessen das Regierungspräsidium (RP) Gießen. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) hat die Fachaufsicht inne. In diesem Rahmen überprüft das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, ob Recht und Gesetz eingehalten und ob die Erstaufnahme angemessen gestaltet wird.

Strukturen in den Aufnahmeeinrichtungen

Nach Registrierung und Antragstellung im Ankunftszentrum werden die Asylsuchenden vom Regierungspräsidium Gießen an verschiedenen Standorten der Erstaufnahme des Landes Hessen untergebracht. Hessen verfügt über mehrere Standorte, die im Rahmen eines Standortorganisationskonzeptes anhand von aktuellen Prognosen des Zu- und Abgangsgeschehens im Hinblick auf Bedarf und Haushaltswirtschaftlichkeit permanent analysiert werden.

Zuweisung von asylsuchenden Menschen

Die Pflicht in einer Aufnahmeeinrichtung des Regierungspräsidiums Gießen zu leben, wird gemäß § 48 Nr. 1 Asylgesetz durch die Zuweisung in die Kommune gemäß § 50 Absatz 4 Asylgesetz beendet. Gemäß § 2 Abs. 2 S. 1 Landesaufnahmegesetz ist das Regierungspräsidium Darmstadt für die Zuweisung zuständig. Die in § 1 Landesaufnahmegesetz genannten Personen sind verpflichtet, der Zuweisungsverfügung zu folgen und sich unverzüglich zu der in der Zuweisungsverfügung angegebenen Stelle zu begeben. In besonderen Fällen können Asylsuchende i. d. R. auf Antrag umverteilt, d.h. einer anderen Gebietskörperschaft als bisher zugewiesen werden. Dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration obliegt die Fachaufsicht über das Regierungspräsidium Darmstadt im Bereich der Zuweisungen und Umverteilungen.

unbegleitete minderjährige Ausländer*innen

Unter der Bezeichnung „umA“ versteht man ausländische Kinder und Jugendliche, die ohne Personensorge- oder Erziehungsberechtigte nach Deutschland einreisen. Personensorgeberechtigte sind in erster Linie die Eltern eines minderjährigen Kindes. Erziehungsberechtigt ist jede volljährige Person, soweit sie auf Grund einer Vereinbarung mit dem Personensorgeberechtigten nicht nur vorübergehend und nicht nur für einzelne Verrichtungen Aufgaben der Personensorge wahrnimmt (§ 7 Abs. 1 Nr. 6 SGB VIII).

Statistische Daten

Vom 01. Januar 2023 bis einschließlich 30. April 2023 wurden gemäß EASY-Verfahren[1] bislang 5.531 asylsuchende Personen (gesamt 2022: 17.900 Personen) für Hessen registriert. Die Hauptherkunftsländer waren Afghanistan (39,4 %), Türkei (17,2 %), Syrien (13,0 %), Iran (6,4 %), Somalia und Russische Föderation (jeweils 3,3 %), Eritrea (3,0 %), Äthiopien (2,0 %), Algerien (1,9 %) sowie Guinea (1,4 %).

Flüchtlingsstudie

Seit 2010 veröffentlicht das Land den Hessischen Integrationsmonitor, der 2018 in der vierten Fortschreibung erschienen ist. Darüber hinaus führt das Ministerium für Soziales und Integration regelmäßig Studien zu integrationspolitisch relevanten Themenfeldern durch. Die vorliegende Studie untersucht die Lebenslagen, Bedarfe und Potenziale nach Hessen geflüchteter Menschen.

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