Integrationspolitik

Als Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales ist Heike Hofmann seit Anfang 2024 für die Menschen in Hessen und ihren Zusammenhalt in der Landesregierung tätig. Staatssekretärin für Migration und Integration Katrin Hechler und Staatssekretärin Manuela Strube stehen ihr bei den wichtigen Aufgaben zur Seite.

Sechs scharfe Augenpaare schauen also auf den politischen Schwerpunkt Integration. Gemeinsam sorgen sie dafür, dass die Integration von Menschen gelingt, die mit unterschiedlichen Motiven zuwandern, z.B. als Erwerbsmigranten, über den Familiennachzug oder aus humanitären Gründen, und dass das Zusammengehörigkeitsgefühl in allen Bereichen der Gesellschaft sichtlich und spürbar wächst. Basis dafür ist ein geordneter Rahmen für die Aufnahme und Integration vor Ort.

Die Hessische Landesregierung bekennt sich ausdrücklich zu der humanitären Verpflichtung und Verantwortung unseres Grundgesetzes, Menschen in Not zu helfen und Geflüchteten Schutz zu gewähren.

Das Land spielt dabei eine besondere Rolle, hessenweit gute Ausgangsbedingungen zu unterstützen. Integration funktioniert nur mit gutem Willen sowie Respekt bei allen Beteiligten. Vor allem aber müssen Rechte begründet und Pflichten klar definiert sein.

Zentrale Herausforderungen der Integration liegen nach wie vor in den Bereichen Bildung, Spracherwerb und Teilhabe am Arbeitsmarkt. Daher gilt es, Benachteiligungen in der Bildung und auf dem Arbeitsmarkt zu beseitigen, gleiche Chancen unabhängig von der Herkunft zu sichern und für vergleichbare Lebenslagen zu sorgen. Hier setzen wir mit gezielten Maßnahmen an.

Einladung zum Mitmachen, denn Integration ist kein Selbstläufer

Hessen ist ein weltoffenes Land. Seit vielen Jahrhunderten leben hier Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte friedlich zusammen. Sie tragen zu unserer Wirtschaft und dem Funktionieren unserer sozialen Infrastruktur bei. Sie übernehmen Verantwortung für unsere Gesellschaft und gestalten unser Miteinander vor Ort.

Vielfalt ist eine Bereicherung und eine Ressource für unser Land, wenn Integration gelingt. Alle Menschen sollen ihre Potenziale entfalten und ihre Chancen wahrnehmen können. Dabei ist jede und jeder Einzelne in Hessen gefragt. Sowohl Zugewanderte als auch die Menschen, die seit Generationen in Hessen leben, müssen Integrationsleistungen erbringen. Denn: Integration ist keine Einbahnstraße! Integration ist auch kein Selbstläufer, sondern ein stetiger, auch herausfordernder Prozess, der es notwendig macht, immer wieder aufeinander zuzugehen und sich mit dem Gegenüber auseinanderzusetzen.

Die Historie der Hessischen Integrationspolitik

Die Hessische Landesregierung setzt eine erfolgreiche Bilanz fort. Hessen ist seit Jahren in vielen Bereichen bundesweit Vorreiter. Schon mit dem Regierungsprogramm 1999 hatte die Hessische Landesregierung die Weichen für Integrationspolitik gestellt. Mit einem zur damaligen Zeit beispielgebenden Integrationskonzept („Leitlinien der Integrationspolitik“, beschlossen im März 2000) und innovativen Maßnahmen wurde ein bundesweiter Paradigmenwechsel eingeleitet.

Ebenfalls im Jahr 2000 wurde erstmals auf Landesebene ein Integrationsbeirat berufen, der anderen Bundesländern, Kommunen und auch der Bundesregierung als Vorbild diente. In den Folgejahren hat Hessen – auch gegen anfängliche Skepsis und Kritik – sehr erfolgreiche Deutschförderprogramme für Kindertagesstätten und Schulen entwickelt, weil die Verantwortlichen überzeugt waren und sind, dass das Beherrschen der deutschen Sprache der maßgebliche Schlüssel für Integration ist.In 2009 wurden im damaligen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa zum einen wesentliche strukturgebende und innovationsbestimmende Zuständigkeiten gebündelt, zum anderen wurde Integration als Querschnittsaufgabe durch die gesamte Landesregierung umgesetzt. Seitdem verfolgt Hessen eine Integrationspolitik „aus einem Guss“, die Vorbild auch in der Europäischen Union wurde.

Im selben Jahr hat Hessen das Programm „Modellregionen Integration“ ins Leben gerufen. Es brachte in den Folgejahren Best-Practice-Modelle unter wissenschaftlicher Begleitforschung in sechs Regionen des Landes auf den Weg. Die Ergebnisse werden seit 2014 mit dem WIR-Programm nunmehr in ganz Hessen umgesetzt. Es richtet sich an alle Menschen in Hessen: an diejenigen, deren Familien seit Generationen hier leben, an diejenigen, deren Familien in den letzten Jahrzehnten zugewandert oder die selbst zugewandert sind, und an die in jüngerer Zeit nach Hessen Geflüchteten.

Von 2014 bis 2023 war für die hessische Integrationspolitik das Ministerium für Soziales und Integration zuständig. Erstmals wurde in Person von Jo Dreiseitel, dann in Person von Kai Klose als Staatssekretär und Bevollmächtigter für Integration und Antidiskriminierung installiert. Damit ging eine wesentliche Aufwertung dieser Politikfelder einher. In 2019 übernahm Kai Klose für fünf Jahre das Amt des Integrationsministers.

Seit Januar 2024 steht das Ministerium, das nunmehr die Themen Arbeit, Integration, Jugend und Soziales verantwortet und entsprechend umbenannt ist - unter Führung von Staatsministerin Heike Hofmann und ihren Staatssekretärinnen Manuela Strube und Katrin Hechler.