Frankfurt. „In der Integration von Ausländern und insbesondere von den zu uns kommenden Geflüchteten liegt eine der großen Aufgaben unserer Gesellschaft. Deshalb war es wichtig, gerade die Ausländerbehörden, die häufig die erste Anlaufstelle für die neuen Mitbürger sind, zu Willkommensbehörden weiterzuentwickeln“, erklärte der Bevollmächtigte für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Jo Dreiseitel, bei der Abschlussveranstaltung des Projekts „Stärkung der Ausländerbehörden in Hessen“ in Frankfurt. Im Förderzeitraum wurden sechs hessische Standorte mit dem Ziel begleitet, die Ausländerbehörden in ihren integrationspolitischen Aufgaben zu stärken. Es wurde durchgeführt in den Städten Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach und Gießen sowie in den Landkreisen Main-Kinzig und Bergstraße.
Die individuellen Ziele, die jeweils im Projekt gesetzt wurde, waren dabei sehr unterschiedlich. „Es war uns ein besonderes Anliegen, keine Standardschablonen und Abläufe einfach auf alle zu übertragen, sondern genau zu schauen, welche Herausforderung die einzelnen Standorte für sich selbst vor Ort sehen. So sind sehr unterschiedliche Erfahrungen entstanden, die auch nach Ablauf des Projekts allen anderen zur Verfügung stehen“, betonte der Staatssekretär.
Die Stadt Wiesbaden hat einen Leitbildprozess in Gang gesetzt, an dem alle Mitarbeitenden beteiligt waren. Darmstadt ermöglichte durch eine Ausweitung der Befugnisse der Mitarbeitenden, dass Entscheidungen schneller getroffen werden können. Darüber hinaus wurde auch die telefonische Erreichbarkeit der Behörde verbessert. Die Stadt Offenbach hat unter anderem ihren Internetauftritt überarbeitet. Gießen nutzte das Projekt, um die bereits geplante Einrichtung eines Zentrums für Migration und Integration begleiten zu lassen. Im Main-Kinzig-Kreis wurde ein Terminvergabesystem eingeführt, damit zum einen die Nutzerinnen und Nutzer zeitnahe Termine für ihr Anliegen erhalten und zum anderen die Mitarbeitenden die Termine adäquater vorbereiten können. Im Kreis Bergstraße wurde unter anderem ein Servicepoint zur besseren Steuerung von Kundenaufkommen etabliert.
Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hatte - unterstützt durch eine Finanzierung aus dem AMIF (Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU) - ein breit angelegtes Projekt zur Weiterentwicklung der hessischen Ausländerbehörden hin zu einer stärkeren Serviceorientierung gestartet. Seit Ende 2015 führte Hessen das Projekt „Stärkung der Serviceorientierung der Ausländerbehörden“ durch. Es handelte sich dabei um eine Fortsetzung und Weiterentwicklung des Bundesprojekts „Ausländerbehörden – Willkommensbehörden“. Das Projekt wurde in dem Zeitraum von Oktober 2015 bis Juni 2017 mit ca. 112.000 € Landesmitteln gefördert. Mit der Durchführung wurde das imap-Institut beauftragt. Neben den aufgeführten Standorten wurde im Rahmen des Projekts auch das hessische Netzwerk der Ausländerbehörden weitergeführt.
„Wir als Hessische Landesregierung haben bereits seit 2013 mit dem Landesprogramm WIR ein breit angelegtes Förderprogramm aufgelegt, das zum Ziel hat, die Willkommens- und Anerkennungskultur sowie die interkulturelle Öffnung hessenweit voranzutreiben. Dieses Programm wurde durch den Aktionsplan II auf 8,85 Mio € erheblich aufgestockt. Damit machen wir sehr deutlich, dass wir die Kommunen mit ihren integrationspolitischen Aufgaben nicht alleine lassen. Mit den Erfahrungen aus diesem Projekt als auch mit der Expertise aus dem Landesprogramm WIR hat man in Hessen gute Voraussetzungen, um den Begriff einer „Willkommensbehörde“ auch weiter und auch nach Abschluss dieses Projekts mit Leben zu füllen“, schloss Dreiseitel.
