Unter der Leitung von Sozial- und Integrationsminister Kai Klose ist die Hessische Integrationskonferenz gestern zu ihrer sechsten Sitzung zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand dabei ein Vortrag zum Thema „Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Integration und demokratische Streitkultur“ von Hande Abay Gaspar und PD Dr. Taylan Yildiz vom Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt, das auch einen Standort an der Goethe Universität Frankfurt hat.
Der Vortrag widmete sich unter anderem der Frage, wie sich demokratische Streitkultur in einer Zeit bewahren lässt, in der politische Auseinandersetzungen häufig überlagert werden, was Kompromisse erschwert – ein Thema, das auch im Gremium anschließend lebhaft diskutiert wurde. „Die Diskussion zeigt, wie wichtig es ist, dass wir mit unserer gemeinsamen Arbeit den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Wir ermöglichen Teilhabe, die integrierend wirkt und sich positiv auf das Zugehörigkeitsgefühl auswirkt“, sagte Minister Klose.
Außerdem besprach die Konferenz den Stand des Gesetzes zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt, das sich auf der Zielgeraden befindet. Der Entwurf wurde am 15. November 2022 zur Ersten Lesung in den Landtag eingebracht. „Wichtige Impulse aus der Zusammenarbeit innerhalb der Integrationskonferenz haben Eingang in den Gesetzentwurf gefunden. Das Gesetz für Integration und Teilhabe wird in Hessen künftig gemeinsam mit dem Integrationsplan 2.0, der sich ebenfalls in der Entwicklung befindet, die Arbeit für ein gutes Zusammenleben in Vielfalt und für bessere Teilhabechancen nachhaltig stärken und unterstützen“, sagte der Sozial- und Integrationsminister, der ausdrücklich allen dankte, die an der Erarbeitung beteiligt waren.
Hintergrund:
Die Hessische Integrationskonferenz hat sich im Dezember 2019 neu konstituiert. Seitdem vereint sie den früheren Integrationsbeirat und die Integrationskonferenz. Das Gremium berät und unterstützt die Landesregierung in allen wesentlichen Fragen der Integrations- und Migrationspolitik in Hessen.
Das Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt ist ein Novum für Hessen. Mit der Verabschiedung wird sich Hessen in die Gruppe der bisher fünf Bundesländer – Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein – einreihen, die bereits ein Landesintegrations- und/oder Teilhabegesetz haben.
